Gesetze, die D&I regeln und fördern

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• UN-Menschenrechtscharta (1948)

• Deutsches Grundgesetz (1949): Artikel 3

• UN-Kinderrechtskonvention (1992)

• Gender Mainstreaming (1999): Anerkennung der Gleichstellung von Frauen und Männer als durchgängiges Leitprinzip.

• Sozialgesetzbuch (SGB) IX (2001): fördert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben.

• Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) (2001): regelt die Rechte von Arbeitnehmenden auf Teilzeit und befristete Arbeitsverträge und soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern.

• Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) (2002): fördert die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und zielt darauf ab, Barrieren abzubauen. Es legt fest, dass öffentliche Stellen barrierefrei zugänglich sein müssen.

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (2006): zielt darauf ab, Diskriminierung aufgrund von Rasse (Begriff steht so im GG / eine Veränderung wird immer wieder diskutiert), ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

• UN-Behindertenrechtskonvention (2008)
  

• Bundesgleichstellungsgesetz (BgleiG) (2015): zielt auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung ab.
  

• Mutterschutzgesetz ( MuSchG) (2017 aktualisiert): schützt werdende Mütter vor gesundheitlichen Gefahren am Arbeitsplatz und vor Kündigung während der Schwangerschaft und einer bestimmten Zeit nach der Geburt. Es regelt ebenso Mutterschaftsurlaub und Mutterschaftsgeld.

• Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (2022 aktualisiert): gibt Betriebsräten Rechte und Pflichten zur Förderung der Gleichstellung und zur Bekämpfung von Diskriminierung. Betriebsräte haben ein Mitbestimmungsrecht bei Maßnahmen zur Gleichstellung und zum Schutz vor Diskriminierung.

EU-Richtlinien:

• Gleichbehandlungsrichtlinie

• Antirassismus-Richtlinie